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| LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2010 - L 8 SO 311/09 |
Zitiervorschläge
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20.12.2010 - L 8 SO 311/09 (https://dejure.org/2010,117667)
LSG Niedersachsen-Bremen, Entscheidung vom 20. Dezember 2010 - L 8 SO 311/09 (https://dejure.org/2010,117667)
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Volltextveröffentlichung
- Sozialgerichtsbarkeit.de
Sozialhilfe
Verfahrensgang
- SG Hildesheim, 11.09.2009 - S 44 SO 125/09
- LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2010 - L 8 SO 311/09
Wird zitiert von ... (0) Neu Zitiert selbst (3)
- BSG, 23.11.2006 - B 11b AS 1/06 R
Verfassungsmäßigkeit der Ersetzung der Arbeitslosenhilfe durch das …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2010 - L 8 SO 311/09
Grundsätzlich ist davon auszugehen, dass die Daten der EVS eine vom Gesetzgeber vorgesehene und in der Rechtsprechung anerkannte (vgl nur BSG, Urteil vom 23. November 2006, B 11b AS 1/06 R -, juris Rdnr 46 ff, 50) Grundlage für die Regelsatzbemessung ist. - BSG, 27.02.2008 - B 14/7b AS 64/06 R
Arbeitslosengeld II - Verfassungsmäßigkeit der Regelleistung - Abschlag bei den …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2010 - L 8 SO 311/09
Die Empfehlungen des Deutschen Vereins in der Vorauflage von 1997, auf die das SG sein zusprechendes Urteil gestützt hat, konnten schon für den streitigen Zeitraum nicht mehr als antizipiertes Sachverständigengutachten angesehen werden, weil sie auf Gutachten aus den Jahren 1991 bis 1996 im Wesentlichen auf dem sogenannten Rationalisierungsschema 1994 beruhten und jedenfalls schon in den Jahren 2005 und 2006 nicht mehr dem aktuellen wissenschaftlichen Erkenntnisstand entsprachen (vgl BSG, Urteil vom 27. Februar 2008 - B 14/7b AS 64/06 R -, juris Rdnr 27). - BVerfG, 20.06.2006 - 1 BvR 2673/05
Verletzung der Rechtsschutzgleichheit durch Verweigerung von PKH (Beiordnung …
Auszug aus LSG Niedersachsen-Bremen, 20.12.2010 - L 8 SO 311/09
Das Bundesverfassungsgericht hat die besondere Bedeutung der Empfehlungen des Deutschen Vereins (in der Vorauflage von 1997) bei der Beurteilung der schwierigen Fragen im Zusammenhang mit der Gewährung von Krankenkostzulagen betont (Beschluss vom 20. Juni 2006 - 1 BvR 2673/05 -, info also 2006, 279).